Junge Welt: Russenwaffe des Tages: Bauschaum

junge Welt

Russenwaffe des Tages: Bauschaum

Der Russe greift erst in vier Jahren an? Er attackiert längst die Bundesrepublik und lässt »Wegwerfagenten« mit Bauschaum Autos verkleben. Für...

Berliner Zeitung: Ukraine: Melnyk ruft Scholz zu Diplomatie mit Moskau auf. Der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, sagt: Bundeskanzler Scholz solle in Moskau ausloten, ob Gespräche mit Putin sinnvoll wären.

Berliner Zeitung

Ukraine: Andrij Melnyk ruft Scholz zu Diplomatie mit Moskau auf

Der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, sagt: Bundeskanzler Scholz solle in Moskau ausloten, ob Gespräche mit Putin si...

ZDF: Selenskyj: Putins „rote Linien“ ignorieren – Auszug: „Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert von den westlichen Partnern Langstreckenraketen, um damit auch weiter entfernte Ziele angreifen zu können. ‚Rote Linien‘ des russischen Präsidenten sollten die westlichen Alliierten ignorieren, sagte er am Freitag bei einem Treffen der sogenannten Kontaktgruppe auf dem US-Stützpunkt in Ramstein in Rheinland-Pfalz. Selenskyj sagte weiter, die ukrainischen Streitkräfte brauchten zudem weitere F-16-Kampfjets und mehr Kapazitäten für die Luftverteidigung, um gegen das russische Militär bestehen zu können. (...) Die Ukraine wolle Frieden – im Gegensatz zum russischen Präsidenten Wladimir Putin, betonte er.“

ZDFheute

Selenskyj bei Scholz und Ramstein-Treffen in Deutschland

Erst Ramstein, dann Scholz - der ukrainische Präsident wirbt für Unterstützung seines Landes. Sein Credo: "Wir brauchen mehr Waffen."

Regierungskritische Medien heben positive Aspekte der Wahlergebnisse hervor Hohe Wahlbeteiligung ist „Zeichen für lebendige Demokratie“ / Neue Mehrheiten ermöglichen Reformprojekte mit „Vorbildcharakter“ / „Kriegsparteien“ abgestraft

Regierungskritische Medien heben positive Aspekte der Wahlergebnisse hervor

Gericht: Einrichtungsbezogene Impfpflicht verfassungswidrig Verwaltungsgericht Osnabrück beauftragt Bundesverfassungsgericht mit erneuter Überprüfung / Aufgedeckte RKI-Protokolle entscheidend für neue Rechtsbewertung / RKI-Präsident: Risikobewertung war teils politisches „Management“

Gericht: Einrichtungsbezogene Impfpflicht verfassungswidrig

Generalbundesanwalt beantragt Aufhebung des Urteils gegen Weimarer Familienrichter Prozessbeobachter: Corona-Aufarbeitung kommt beim BGH an / Richter Christian Dettmar hatte 2021 Maskenpflicht an Schulen untersagt / Kritische Richter und Staatsanwälte befürchten zeitliche Aufschiebung

Generalbundesanwalt beantragt Aufhebung des Urteils gegen Weimarer Familienrichter

Google-Anwältin bereitet Wahlkampf für Kamala Harris vor Wahlkampfberaterin von US-Vizepräsidentin verteidigt Google in Kartellprozess gegen US-Regierung / Republikaner: „Klarer Interessenkonflikt“ / Nutzer kritisieren Wahlbeeinflussung durch Google-Suchergebnisse

Google-Anwältin bereitet Wahlkampf für Kamala Harris vor

Fachjuristen: Behördliche Kontrolle digitaler Medien ist „verfassungswidrig“ Medienrechtler Fiedler: „Neuartiger staatlicher Angriff auf Pressefreiheit“ / Medienrechtler Kompa: Vorschrift in Medienstaatsvertrag „verfassungsrechtlich bedenklich“ / Verleger warnten 2019 vor „gefährlichen Präzedenzfällen für staatliche Presseaufsicht“

Fachjuristen: Behördliche Kontrolle digitaler Medien ist „verfassungswidrig“

Kritik an Nutzung von BSW-Daten durch Correctiv Medium kontaktiert Personen aus Datensatz des Bündnis Sahra Wagenknecht / Experte: Nutzung der Daten grundsätzlich unzulässig / Medienanwalt: Für Correctiv gilt „Medienprivileg“

Kritik an Nutzung von BSW-Daten durch Correctiv

RKI-Mitarbeiter geht juristisch gegen Multipolar und andere Medien vor Streit um nachträgliche Änderungen der RKI-Protokolle / Abmahnschreiben an Multipolar, WELT und Berliner Zeitung / Fall geht vor Gericht

RKI-Mitarbeiter geht juristisch gegen Multipolar und andere Medien vor

Vor Landtagswahlen: Öffentlich-rechtliche Sender greifen erneut BSW an ZDF bezeichnet BSW-Wähler als „rechtsextrem“ / ARD: Wagenknecht bedient „russische Propaganda“ / Medienbeobachter: Sender wollen Landtagswahlen beeinflussen

Vor Landtagswahlen: Öffentlich-rechtliche Sender greifen erneut BSW an

Russische Armee rückt im Donbass vor Strategisch wichtige Städte Pokrowsk und Torezk unter hohem Druck / Analysten: Ukrainischer Entlastungsangriff auf Kursk hat gegenteiligen Effekt

Russische Armee rückt im Donbass vor

Stiko-Mitarbeiter: Empfehlung für Corona-Kinderimpfung nur durch öffentlichen Druck Empfehlung medizinisch „überflüssig“ / Impfkommission befand sich in „Druckblase“ politischer Eliten / Auswirkungen von mRNA-Präparaten auf Kinder „unklar“

Stiko-Mitarbeiter: Empfehlung für Corona-Kinderimpfung nur durch öffentlichen Druck

Corona-Aufarbeitung: Neue Indizien im Todesfall Oppermann Neue Indizien zum Tod des SPD-Politikers und Lockdownkritikers Thomas Oppermann im Jahr 2020 / Wolfgang Wodarg: „sieht so aus, als wenn er vergiftet wurde“ / Staatsanwaltschaft ermittelte nicht

Corona-Aufarbeitung: Neue Indizien im Todesfall Oppermann

Trotz unklarer Datenlage: WHO ruft Mpox-Notstand aus WHO kann keine aktuellen Fallzahlen vorlegen / Abgrenzung zwischen bestätigten und vermuteten Fällen unklar / Ex-WHO-Arzt: Malaria und Tuberkulose sind viel größere Probleme – Fixierung auf Mpox ist „Geschäftsmöglichkeit“ für Pharmaindustrie

Trotz unklarer Datenlage: WHO ruft Mpox-Notstand aus

Wall Street Journal: Deutsche Stellen waren vorab über Nord-Stream-Sprengung informiert CIA informierte Bundesnachrichtendienst laut Zeitungsbericht im Vorfeld / Wagenknecht fordert Untersuchungsausschuss – Vorwissen wäre „Jahrhundertskandal“ / CDU-Politiker: Ob Ukraine Nordstream gesprengt hat, ist „egal“

Wall Street Journal: Deutsche Stellen waren vorab über Nord-Stream-Sprengung informiert

Ex-BND-Chef: Polen und Ukraine verantwortlich für Nord-Stream-Sprengung August Hanning: Präsidenten, Militärs und Geheimdienstler beider Länder arbeiteten bei Pipeline-Anschlag zusammen / Sprengung war „Staatsterrorismus“ / Bundesregierung unterstützt Ukraine weiterhin

Ex-BND-Chef: Polen und Ukraine verantwortlich für Nord-Stream-Sprengung

Verfassungsrechtler: Gerichtsentscheide, die sich nur auf das RKI stützen, sind „Fehlurteile“ Volker Boehme-Neßler: Richter hätten Fakten selbst ermitteln müssen / Viele Grundrechtsverletzungen verfassungswidrig – aber Verfassungsgericht blieb untätig / RKI war in Corona-Krise Instrument, um „Öffentlichkeit zu manipulieren“

Verfassungsrechtler: Gerichtsentscheide, die sich nur auf das RKI stützen, sind „Fehlurteile“

RKI: Keine inhaltlichen Änderungen an Protokollen „soweit ersichtlich“ Robert Koch-Institut spricht von „bloßen Formatänderungen“ / Zeitpunkt von Textlöschung weiter unklar / Anwalt: „sehr problematisch, wenn nicht täuschend“

RKI: Keine inhaltlichen Änderungen an Protokollen „soweit ersichtlich“

Drohende Eskalation im Nahen Osten US-Denkfabrik: Iran hat kaum andere Wahl, als Konflikt zu eskalieren / Russland liefert Waffen an Iran, USA entsenden Kriegsschiffe für Israel / Netanjahu: Sicherheitsbeamte, die Waffenstillstand mit Hamas wollen, sind „Schwächlinge“

Drohende Eskalation im Nahen Osten