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Multipolar: „Diese Politiker verhindern Aufarbeitung“ 'Der Wolfsburger Zahnarzt im Ruhestand Jens Knipphals fordert von den Lokalpolitikern seiner Stadt eine Aufarbeitung der Corona-Zeit. Doch ein für Ende Januar vereinbartes Gespäch von Vertretern der Stadt und Kritikern der Maßnahmen, darunter Ärzten und Impfgeschädigten, wurde vom Oberbürgermeister Dennis Weilmann kurzfristig wieder abgesagt. Multipolar sprach mit dem Initiator über die Hintergründe. (...) Knipphals: Ich möchte die Spaltung der Gesellschaft überwinden. Dazu ist eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Krise in der Öffentlichkeit notwendig, welche diese beiden Politiker verhindern. Was die Absage von Gesprächsrunden angeht, ist Herr Weilmann ein Wiederholungstäter. Ich habe den Eindruck, dass er in Wirklichkeit eine öffentliche Aufarbeitung mit allen Mitteln verhindern will. Ich bin inzwischen absolut desillusioniert. Es geht nur noch, indem die Verantwortlichen gehen.'
Spieglein, Spieglein: Deutschlandweite Sabotageserie offenbar von Russland gesteuert – Hunderte Autos beschädigt 'Auspuffrohre mit Bauschaum verklebt, Robert-Habeck-Sticker auf Scheiben gepappt: Was wie das Werk radikaler Klimaaktivisten aussieht, soll nach SPIEGEL-Recherchen auf das Konto russischer Auftraggeber gehen. (...) Falls sich der Verdacht erhärtet, würden sich die Befürchtungen der deutschen Spionageabwehr bewahrheiten: Seit Wochen warnt das Bundesamt für Verfassungsschutz vor einer Einmischung fremder Mächte in den Bundestagswahlkampf. Russland habe dabei »das wohl größte und naheliegendste Interesse, die Wahl im eigenen Sinne zu beeinflussen«.' -> Das Ergebnis: Politiker warnen vor zunehmenden Manipulationen durch Russland 'Politiker verschiedener Parteien warnen nach einem SPIEGEL-Bericht über eine groß angelegte russische Sabotageaktion in Deutschland im Zusammenhang mit der Bundestagswahl vor der Gefahr äußerer Einflussnahme. (...) »Deutlich wird seit Langem, dass der Kreml mit verschiedenen Methoden versucht, europäische Demokratien zu destabilisieren und missliebige Parteien zu diskreditieren«, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne). »Der Vorfall zeigt: Russland führt einen hybriden Krieg gegen Europa«, sagte Grünenchefin Franziska Brantner. Es handele sich um einen »Versuch, die Bundestagswahlen zu manipulieren. Russland will unsere Gesellschaft spalten und uns maximalen Schaden zufügen«. Letztlich handele es sich um einen »Angriff auf unser Land«.' https://archive.is/Pco35 https://archive.ph/fDEQ7
Handelsblatt: Google-Mutter Alphabet verkündet Ende der Diversitätsprogramme 'Der Rechtskurs der US-Wirtschaft setzt sich fort: Auch der Suchmaschinenanbieter stoppt seine Inklusionspolitik. Amazon-Gründer Bezos geht noch weiter, um sich die Gunst von Trump zu sichern.'
NDR: Corona: Warum gerade viel Impfstoff in der Tonne landet 'Corona-Impfungen sind für viele kein Thema mehr. Die geringe Nachfrage führt jedoch dazu, dass viel Impfstoff weggeschmissen wird. Um das zu vermeiden, müssen Arztpraxen mehr koordinieren. (...) Deutschlandweit höchste Impfquote in Schleswig-Holstein, laut letztem Impfquotenmonitoring aus dem Juli 2024.' -> Bravo, also dann jetzt auch ran an den Speck!
Nius: Warum das Konzept „Brandmauer“ antidemokratisch und spaltend ist. Ein Gastkommentar von Michael Andrick 'Eine große Mehrheit der Bevölkerung fordert in Umfragen eine Neuausrichtung der Migrationspolitik. In deutschen Parlamenten ist eine Mitte-Rechts-Mehrheit für dieses Vorhaben gegeben. Der Volkswille ist deutlich, die Mehrheit steht. Warum wird nicht gehandelt? Das politische Theater um die Zuwanderungspolitik wird aufgeführt, weil es die „Brandmauer“ der in Bund und Ländern regierenden Parteien gegen die Alternative für Deutschland (AfD) gibt. Es ist also an der Zeit, einmal grundsätzlich zu fragen: Ist eine „Brandmauer“ gegen eine nicht verbotene Partei in einer demokratischen Republik legitim?'
Reitschuster: Falsche Balken: „Hart aber Fair“ täuscht das Publikum in der Migrationsfrage 'Mit Tricks und Verzerrungen geschickt von der Realität ablenken. (...) Selbst einem vielleicht nicht übermäßig zahlenorientierten Moderator wie Klamroth hätte auffallen können und sollen, dass hier etwas nicht stimmte. 57% – das ist fast doppelt so viel wie 33%, genau genommen das 1,73-Fache, aber die Graphik macht so gar nicht den Eindruck, als würde sie diesem Faktor entsprechen.' image
Deutschlandfunk: Corona-Maßnahmen: Isolation in Pflegeheimen war „grausamer als der Tod“ 'Einsamkeit, Verwirrung, Aggressionen und Desorientierung gehörten zu den Folgen der Isolation der Alten während der Corona-Pandemie. Der Wunsch, das Leben der Heimbewohner zu schützen, führte dazu, dass viele von ihnen den Willen zum Leben verloren.' -> Und keine Schuldigen, nur Beschützer. Bei der nächsten Pandemie machen wir es einfach noch besser.
Gleich noch mal die "Welt": „Für keine der Maßnahmen ergeben sich belastbare Effekte“ 'Gesundheitsminister Lauterbach nennt gerne die „StopptCovid“-Studie des RKI als Beleg für die Wirksamkeit der Corona-Maßnahmen. Nun kommt ein achtköpfiges Forscherteam, darunter der Stanford-Datenwissenschaftler John Ioannidis, zu einem anderen Ergebnis: Das Resümee „Wir sind gut durch die Pandemie gekommen“ entbehre der sachlichen Grundlage. (...) Was vom wichtigsten Corona-Gutachten der Bundesregierung übrig bleibt, wenn unabhängige Wissenschaftler es sich vornehmen. (...) Im Juli 2023 war Lauterbach vor die Presse und getreten und hatte das Papier in die Höhe gehalten, das einen Schlussstrich unter die Pandemiepolitik setzen sollte. Die Verfasser von „StopptCovid“ waren zu einem überaus schmeichelhaften Ergebnis für den Minister gekommen. Die deutsche Corona-Politik sei erfolgreich gewesen, Lockdowns, Schulschließungen und Kontaktbeschränkungen seien wirksam, die Maßnahmen hätten „vielen Menschen das Leben gerettet“.'
Die "Welt" merkt, dass der Wind sich dreht: Die verlogene Forderung nach der „Corona-Aufarbeitung“ 'Die Frage ist doch längst nicht nur: Was können wir beim nächsten Mal besser machen? Wer das Thema darauf beschränkt, verharmlost, was in der Pandemie politisch geschehen ist. Wichtiger ist die Frage nach den Opfern der Corona-Zeit, aber vor allem nach dem Vertrauensverlust in den Staat, den die politischen Akteure in Deutschland verursacht haben. Ausgelöst durch die Panik, vielleicht sogar Skrupellosigkeit von Politikern zweier Regierungen, die sich teils über elementare Grundrechte und liberale Demokratie-Standards hinweggesetzt haben. Auch in einer Pandemie sollte man sicher sein können, dass die politischen Entscheidungsträger nicht in autoritär-autokratische Sperenzchen verfallen. (...) Wie konnte es geschehen, dass Politiker die Gelegenheit ergriffen, am Parlament vorbei durchzuregieren? Wie konnte es passieren, dass nur mit knapper Not verhindert wurde, eine Impfpflicht durchzusetzen? Wie konnte es passieren, dass Menschen einsam während der Besuchsverbote in den Krankenhäusern sterben mussten? Wie konnte es passieren, dass der Staat gezielt versuchte, eine Massenhysterie zu entfachen?'
DPolG: Deutsche Polizeigewerkschaft bedauert Ablehnung des Zustrombegrenzungsgesetzes durch den Bundestag 'Dieses Gesetz hätte einen wichtigen Schritt zur Verbesserung der inneren Sicherheit und zur effektiveren Steuerung der Migration darstellen können. (...) Die Ablehnung des Zustrombegrenzungsgesetzes ist ein Rückschlag für die Sicherheit in unserem Land. Es hätte der Bundespolizei ermöglicht, ihre Aufgaben im Bereich der Aufenthaltsbeendigung effizienter wahrzunehmen und den illegalen Zustrom von Drittstaatsangehörigen nach Deutschland zu begrenzen. (...) Diese Maßnahmen wären notwendig gewesen, um die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten und das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates zu stärken.'
Achgut: Die Frau, die aus der Kälte kommt 'Sie ist wieder da. (...) Die mächtigste Frau der Welt will wieder politisch mitmischen. Was sich Friedrich Merz geleistet hat, indem er einen Abstimmungserfolg auch mit den Stimmen der AfD erzielte, sei „falsch“, erklärte Angie streng. (...) Wie kommt er dazu, um einer Sache willen, auf die Einheit aller “demokratischen Parteien“ zu pfeifen, und so viel Stimmen zu sammeln, wie es braucht, um „Schaden vom deutschen Volk abzuwenden“, sogar von der AfD, da ihn die anderen im Regen stehen ließen? Hat Merkel doch selbst nie gekümmert, was sie irgendwann geschworen hat, nur weil es im Grundgesetz steht. Soll ihre Umgestaltung der CDU zu einem Verein linksgrün beseelter Jasager umsonst gewesen sein? '
Blick: Vize-Regierungschef Salvini für Austritt Italiens aus WHO 'Der italienische Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini und Chef der rechten Partei Lega hat sich für einen Austritt Italiens aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ausgesprochen.' -> Das hatte letzte Woche auch schon Javier Milei für Argentinien erwogen ...
Scholz will Entschließung des Bundestages nicht umsetzen 'Am Mittwoch stimmt der Bundestag unter anderem den Fünf-Punkte-Plan der Union ab. Olaf Scholz hat bereits klargemacht, einen Beschluss des Parlamentes ignorieren zu wollen: Solche Anträge würden halt „beschlossen oder nicht beschlossen“, tönte er auf einer Wahlkampfveranstaltung. „Es muss verhindert werden, dass es eine schwarz-blaue Mehrheit im Deutschen Bundestag gibt. Sonst gibt es eine Regierung in diesem Land, die niemand will!“' -> Frage: Wie kommt eine Mehrheit im Bundestag zustande? Aha. "Niemand" sind also mehrere Millionen Wähler, dessen "Repräsentanten" dort im Parlament hocken. Alles klar, Herr Scholz, Verteidiger der Demokratie. https://apollo-news.net/scholz-will-entschliessung-des-bundestages-nicht-umsetzen/
Nordkurier: Arzt gesteht: Doch dann traf ich die größte Fehlentscheidung meines Lebens 'Dr. Möller resümiert ernüchtert: "Da wurde mir klar, dass niemand Interesse an einer nur wenige Cent teuren Behandlung hatte, weil die Produktion des teuren Impfstoffes schon angelaufen war.“'
Fünf Jahre Corona - brauchen wir mehr Aufarbeitung? 'War das alles gut und richtig? (...) Schuldzuweisungen helfen nicht weiter, doch über Fehler muss gesprochen werden - da sind sich viele Befürworter einer Aufarbeitung einig.' -> Wer möchte mit dem ÖRR "diskutieren"? Heute Abend ...
Gedenktage sind immer wieder schön – und aufschlussreich. Opium für das Volk. Präses der Evangelischen Kirche: Erinnerung bedeutet auch, Lüge und Propaganda zu bekämpfen 'Durch das Erinnern lernen wir, dass wir gegenüber allen Gefährdungen von friedlichem, solidarischem Zusammenleben und Demokratie wachsam sein müssen. Wir müssen aufmerksam sein, wenn Armut und mangelnde soziale Gerechtigkeit unser Zusammenleben gefährden. Wir müssen achtgeben auf den Umgang mit Minderheiten und zugewanderten Menschen in unserem Land. Erinnerung wachzuhalten bedeute auch, „das teuflische Spiel mit Lüge, Verschleierung, Propaganda und Verschwörungstheorie aufzudecken und zu bekämpfen“.' -> Interessant, was heutzutage so als "friedlich", "solidarisch" und "demokratisch" bezeichnet wird. Versagt da etwa schon die Erinnerung? -> Empfehlenswert dieser Artikel von Gunter Frank bei Achgut: "Gottloses Coronaverhalten"