tagesschau 6 months ago

Geheimer Masken-Bericht - "Team Ich" statt "Team Staat" In bislang unbekannten Teilen des Sonderberichts zu Masken-Bestellungen werden schwere Versäumnisse des Gesundheitsministeriums unter Jens Spahn aufgezählt. Die Rede ist von einem "Drama in Milliarden-Höhe", so Recherchen von NDR, WDR und SZ. ➡️

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"Drama in Milliarden-Höhe" - Neue Erkenntnisse aus dem Geheim-Bericht zur Maskenbeschaffung Spahns

In bislang unbekannten Teilen des Sonderberichts zu Masken-Bestellungen werden schwere Versäumnisse des Gesundheitsministeriums unter Jens Spahn a...

#Spahn #Masken #Corona

tagesschau 6 months ago

Brandenburg: Vermummte greifen Teilnehmer von Protestaktion an Vermummte haben im brandenburgischen Bad Freienwalde Besucher einer Protestaktion gegen Rechtsextremismus attackiert. Es blieb bei leichten Verletzungen. Die Verdächtigen konnten vor Eintreffen der Polizei flüchten. ➡️

Vermummte greifen Besucher von Vielfaltsveranstaltung in Bad Freienwalde an

Eine Veranstaltung der Initiative "Bad Freienwalde ist bunt" wurde vor dem Start von Vermummten attackiert. Teilnehmende wurden verletzt, die Poliz...

#Brandenburg #Kriminalität

tagesschau 6 months ago

Ministerin Hubertz will Baukosten halbieren und Klimaziele einhalten Die Bundesbauministerin nimmt sich einiges vor: Verena Hubertz will die Baukosten drücken und an der Mietpreisbremse arbeiten. Das Klimaziel des Heizungsgesetzes möchte sie einhalten. ➡️

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Ministerin Hubertz will Baukosten halbieren und Klimaziele einhalten

Die Bundesbauministerin nimmt sich einiges vor: Verena Hubertz will die Baukosten drücken und an der Mietpreisbremse arbeiten. Das Klimaziel des H...

#Wohnungsbau #Hubertz

tagesschau 6 months ago

Auswärtiges Amt rät von Reisen in den Nahen Osten ab Die Eskalation im Nahen Osten betrifft auch Tausende Reisende. Für Israel gilt nun eine Reisewarnung. Auch für andere Länder in der Region aktualisierte das Auswärtige Amt die Reisehinweise. Betroffen ist unter anderem das Touristenziel Dubai. ➡️

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Auswärtiges Amt rät von Reisen in den Nahen Osten ab

Die Eskalation im Nahen Osten betrifft auch Tausende Reisende. Für Israel gilt nun eine Reisewarnung. Auch für andere Länder in der Region aktua...

#Israel #Reisewarnung

tagesschau 6 months ago

Iran: Armeechef und Wissenschaftler durch Israels Angriff getötet Mit seinem Armeechef und wohl auch dem Kopf der Revolutionsgarden hat der Iran zwei hochrangige Militärs durch die israelischen Angriffe verloren. Auch mehrere Wissenschaftler sollen Berichten zufolge getötet worden sein. ➡️

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Iran: Armeechef und Wissenschaftler durch Israels Angriff getötet

Mit seinem Armeechef und wohl auch dem Kopf der Revolutionsgarden hat der Iran zwei hochrangige Militärs durch die israelischen Angriffe verloren....

#Israel #Iran

tagesschau 6 months ago

Trotz Job und sozialem Engagement: Kita-Mitarbeiterin abgeschoben Amira ist vor drei Jahren vor den Taliban aus Afghanistan geflohen. Sie arbeitete in einer Kita in Offenbach und hoffte auf ein neues Leben. Doch plötzlich wurde sie nach Litauen abgeschoben. Ihr Kita-Team ist fassungslos. Von Emal Atif. ➡️

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Trotz Job und sozialem Engagement: Kita-Mitarbeiterin abgeschoben

Amira ist vor drei Jahren aus Afghanistan geflohen. Sie arbeitete in einer Kita in Offenbach und hoffte auf ein neues Leben. Doch plötzlich wurde ...

#Asyl #Flüchtlinge

tagesschau 6 months ago

Vor Innenministerkonferenz: Gewalt gegen Frauen - ein "riesiges Problem" Fast täglich werden in Deutschland Frauen wegen ihres Geschlechts ermordet - von einem "riesigen Problem" spricht der Chef der Innenministerkonferenz. Noch fehle aber ein Gesetz, um Gewalttäter mit Fußfesseln auszustatten. ➡️

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Vor Innenministerkonferenz: Gewalt gegen Frauen - ein "riesiges Problem"

Fast täglich werden in Deutschland Frauen wegen ihres Geschlechts ermordet - von einem "riesigen Problem" spricht der Chef der Innenministerkonfer...

#Innenministerkonferenz #HäuslicheGewalt

tagesschau 6 months ago

Debatte über Feiertagsstreichung: Pfingstmontag noch zeitgemäß? Weihnachten, Ostern, Pfingsten - all diese Feste haben einen zweiten Feiertag. Doch ist das noch zeitgemäß? Und würde es der Wirtschaft tatsächlich helfen, wenn ein Tag wie der Pfingstmontag wegfiele? Von Axel John. ➡️

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Debatte über Feiertagsstreichung: Pfingstmontag noch zeitgemäß?

Weihnachten, Ostern, Pfingsten - all diese Feste haben einen zweiten Feiertag. Doch ist das noch zeitgemäß? Und würde es der Wirtschaft tatsäch...

#Feiertage #Arbeit #Pfingsten #Pfingstmontag

tagesschau 7 months ago

Grüne fordern neuen Anlauf für AfD-Verbotsverfahren Ein Gutachten des Verfassungsschutzes hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu entfacht. Regierungsmitglieder der Union bleiben skeptisch. Die Grünen machen nun einen Vorschlag. ➡️

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Grüne fordern neuen Anlauf für AfD-Verbotsverfahren

Ein Gutachten des Verfassungsschutzes hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu entfacht. Regierungsmitglieder der Union bleibe...

#AfD #Verbotsverfahren

tagesschau 7 months ago

Ukraine-Liveblog: ++ Mindestens ein Toter bei russischen Angriffen ++ Bei neuen russischen Angriffen ist nach ukrainischen Angaben in der Region Dnipropetrowsk mindestens ein Mensch getötet worden. Wegen Drohnenangriffen ist der Betrieb an zwei wichtigen Moskauer Flughäfen eingeschränkt worden. ➡️

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Ukraine-Liveblog: ++ Selenskyj: Putin will totale Niederlage der Ukraine ++

Kremlchef Putin ist nach Meinung des ukrainischen Präsidenten Selenskyj nicht an einem Waffenstillstand interessiert. Bei russischen Angriffen wur...

#Liveblog #Ukraine

tagesschau 7 months ago

Social Media in der EU ab 16 - folgt die EU dem Australien-Kurs? Um Kinder vor Gewalt, Cybermobbing und süchtigmachenden Inhalten zu schützen, erlaubt Australien Social Media erst ab 16 Jahren. Auch auf EU-Ebene kommt das Thema Alterskontrolle voran - mehrere Staaten machen Druck. Von K. Schmid und C. Feld. ➡️

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Social Media in der EU ab 16 - folgt die EU dem Australien-Kurs?

Um Kinder vor Gewalt, Cybermobbing und süchtigmachenden Inhalten zu schützen, erlaubt Australien Social Media erst ab 16 Jahren. Auch auf EU-Eben...

#SocialMedia #EU #Altersgrenze

tagesschau 7 months ago

Union sieht "Inszenierung" von Pro Asyl bei Urteil zu Zurückweisungen Zurückweisungen von Asylsuchenden an der Grenze sind rechtswidrig - so sieht es zumindest ein Berliner Gericht. Die Union wirft nun Pro Asyl vor, das Urteil provoziert zu haben. Die Hilfsorganisation weist die Vorwürfe zurück. ➡️

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Union sieht "Inszenierung" von Pro Asyl bei Urteil zu Zurückweisungen

Zurückweisungen von Asylsuchenden an der Grenze sind rechtswidrig - so das Urteil eines Berliner Gerichts. Die Union wirft nun Pro Asyl vor, die E...

#Union #ProAsyl #Migration

tagesschau 7 months ago

Corona-Masken - Interner Bericht bringt Spahn in Bedrängnis Die Maskenbeschaffung im Gesundheitsministerium während Corona sorgte für Kritik. Nun bringt ein interner Bericht nach Informationen von WDR, NDR und SZ Ex-Minister Spahn in Bedrängnis. Im Fokus: die Entscheidung für eine Logistikfirma. ➡️

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Corona-Masken - Interner Bericht bringt Spahn in Bedrängnis

Die Maskenbeschaffung im Gesundheitsministerium während Corona sorgte für Kritik. Nun bringt ein interner Bericht nach Informationen von WDR, NDR...

#Corona #Masken #Spahn

tagesschau 7 months ago

Ex-SPD-Abgeordneter wechselt zur Gaslobby Der Ex-SPD-Abgeordnete Bergt prägte die Gaspolitik der Ampel-Regierung mit - nun wird er Lobbyist bei einem einflussreichen Gasverband. Bereits während seiner Zeit im Parlament hatte Bergt laut BR-Recherchen engen Kontakt zu dem Verband. ➡️

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Bengt Bergt prägte die Gaspolitik der Ampel mit - jetzt wechselt der SPD-Politiker zur Gaslobby

Der Ex-SPD-Abgeordnete Bergt prägte die Gaspolitik der Ampel-Regierung mit - nun wird er Lobbyist bei einem einflussreichen Gasverband. Bereits w�...

#Lobbyismus #Gas

tagesschau 7 months ago

Festnahme in den USA: US-Agent wollte offenbar nach Deutschland überlaufen In den USA ist ein Geheimdienstmitarbeiter festgenommen worden, weil er einem ausländischen Nachrichtendienst aus Unmut über die Trump-Regierung geheime Informationen angeboten haben soll. Dabei soll es sich nach Recherchen von WDR, NDR und SZ um den BND gehandelt haben. ➡️

tagesschau.de

US-Agent wollte offenbar nach Deutschland überlaufen - Festnahme in den USA

In den USA ist ein Agent festgenommen worden, weil er einem ausländischen Nachrichtendienst aus Unmut über die Trump-Regierung geheime Informatio...

#Spionage #BND #USA

tagesschau 7 months ago

Länder wollen Ausgleich für Steuerentlastungen für Unternehmen Die Bundesregierung plant Steuersenkungen für Unternehmen. Das finden die Länder zwar richtig - für mögliche Steuerausfälle wollen sie aber einen Ausgleich. Das wurde bei der Ministerpräsidentenkonferenz deutlich. ➡️

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Länder wollen Ausgleich für Steuerentlastungen für Unternehmen

Die Bundesregierung plant Steuersenkungen für Unternehmen. Das finden die Länder zwar richtig - für mögliche Steuerausfälle wollen sie aber ei...

#MPK #Investitionsbooster #Kretschmer #Steuersenkung

tagesschau 7 months ago

EuGH-Gutachten: Ungarns LGBTQ-Gesetz rechtswidrig Es ist noch kein Urteil, aber ein Fingerzeig: Laut einem Gutachten der EuGH-Generalanwältin verstößt Ungarn mit seinem LGBTQ-Gesetz gegen EU-Recht. Doch Ungarn zeigt sich unbeirrt. ➡️

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EuGH-Gutachten: Ungarns LGBTQ-Gesetz rechtswidrig

Es ist noch kein Urteil, aber ein Fingerzeig: Laut einem Gutachten der EuGH-Generalanwältin verstößt Ungarn mit seinem LGBTQ-Gesetz gegen EU-Rec...

#LGBTQ #EUGH #Ungarn

tagesschau 7 months ago

Berliner Richter nach Urteil zu Zurückweisungen bedroht Das Berliner Verwaltungsgericht hatte in einem Eilverfahren Zurückweisungen bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet für rechtswidrig erklärt. Die beteiligten Richter werden dem Richterbund zufolge seitdem diffamiert und bedroht. ➡️

Berliner Richter nach Urteil zu Asylsuchenden persönlich diffamiert und bedroht

Das Berliner Verwaltungsgericht stellte in einer Eilentscheidung fest, dass die Zurückweisung von Asylsuchenden auf deutschem Gebiet rechtswidrig ...

#Berlin #Zurückweisungen

tagesschau 7 months ago

EZB: Inflation sinkt, doch Währungshüter verlieren an Vertrauen Der Rückgang der Inflationsrate im Euroraum dürfte zu einer weiteren Zinssenkung führen. Doch viele Verbraucher merken keine Entspannung bei der Teuerung; ihre Inflationserwartungen sind sogar gestiegen. Von K.-R. Jackisch. ➡️

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EZB: Inflation sinkt, doch Währungshüter verlieren an Vertrauen

Der Rückgang der Inflationsrate im Euroraum dürfte zu einer weiteren Zinssenkung führen. Doch viele Verbraucher merken keine Entspannung bei der...

#EZB #Leitzinsentscheidung #Inflation

tagesschau 7 months ago

Linken-Abgeordnete Köktürk muss Plenarsaal wegen "Palestine"-Shirt verlassen Bundestagspräsidentin Klöckner hat die Linken-Abgeordnete Köktürk wegen eines "Palestine"-Shirts aus dem Plenarsaal verwiesen. Es war nicht das erste Mal, dass die Politikerin im Bundestag für Aufsehen sorgte. ➡️

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Linken-Abgeordnete Köktürk muss Plenarsaal wegen "Palestine"-Shirt verlassen

Bundestagspräsidentin Klöckner hat die Linken-Abgeordnete Köktürk wegen eines "Palestine"-Shirts aus dem Plenarsaal verwiesen. Auch eine Besuch...

#Bundestag #Rauswurf #Palestine #Shirt